Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB von Kernpfad (Inhaber: René Neuburger) für den Verkauf und die Lizenzierung von Software-Plugins sowie für Individualentwicklung. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen ergänzend und vorrangig.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Kernpfad, Inhaber René Neuburger, Kurmainzer Str. 3, 63857 Waldaschaff (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Überlassung von Software-Plugins sowie über Leistungen der Individualentwicklung.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter überlässt dem Kunden Plugins zur Erweiterung von Shopware-6-Shopsystemen — wahlweise als zeitlich unbegrenzte Kauflizenz oder als zeitlich befristete Mietlizenz (Abonnement).

(2) Craft-CMS-/Craft-Commerce-Plugins, die über den Craft Plugin Store bezogen werden, unterliegen zusätzlich der jeweiligen Plugin-Lizenz (Craft License Agreement bzw. Open-Source-Lizenz laut Plugin-Repository) sowie den Nutzungsbedingungen von Pixel & Tonic / Craft CMS. Kaufpreis und jährliches Update-Renewal richten sich nach der Angabe im Plugin Store; Abrechnung und Auszahlung erfolgen über den Plugin Store.

(3) Bei der Individualentwicklung erbringt der Anbieter die im jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung konkret vereinbarten Entwicklungsleistungen.

(4) Maßgeblich für den Funktionsumfang sind die jeweilige Produktbeschreibung bzw. das individuelle Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden und deren Annahme durch den Anbieter (z. B. durch Auftragsbestätigung, Bereitstellung der Lizenz oder des Download-Zugangs) zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese ausgewiesen wird.

(2) Kauflizenzen sind mit Rechnungsstellung sofort fällig. Mietlizenzen werden im vereinbarten Abrechnungszeitraum (monatlich) im Voraus berechnet.

(3) Bei Individualentwicklung erfolgt die Abrechnung nach vereinbartem Festpreis oder Tagessatz gemäß Angebot.

§ 5 Lizenzbedingungen (Nutzungsrechte)

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, das Plugin im vereinbarten Umfang zu nutzen. Sofern nicht anders vereinbart, gilt die Lizenz je Plugin für eine produktive Shop-Installation.

(2) Bei der Mietlizenz besteht das Nutzungsrecht für die Dauer des Abonnements. Mit dessen Beendigung endet das Nutzungsrecht.

(3) Dem Kunden ist es untersagt, das Plugin zu dekompilieren (außer in den gesetzlich zwingend erlaubten Fällen), an Dritte weiterzugeben, weiterzuverkaufen oder zu vervielfältigen, soweit dies über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgeht.

§ 6 Updates und Support

(1) Bei Kauflizenzen sind Updates für den in der Produktbeschreibung angegebenen Zeitraum (i. d. R. 12 Monate) im Preis enthalten. Bei Mietlizenzen sind Updates für die Dauer des Abonnements enthalten.

(2) Support wird im jeweils vereinbarten Umfang erbracht. Reaktionszeiten sind Zielwerte und keine zugesicherten Eigenschaften, soweit nicht ausdrücklich ein Service-Level vereinbart wurde.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt eine geeignete Systemumgebung bereit, hält Sicherungskopien (Backups) vor und prüft Aktualisierungen vor dem Einsatz im Produktivsystem in einer Testumgebung. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm verarbeiteten Daten selbst verantwortlich.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter gewährleistet, dass das Plugin die in der Produktbeschreibung vereinbarte Beschaffenheit aufweist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software mit jeder beliebigen, vom Kunden eingesetzten Drittsoftware oder individuellen Shop-Konfiguration fehlerfrei zusammenarbeitet.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich; für Datenverlust haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Sicherung durch den Kunden eingetreten wäre.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat.

Hinweis: Eine vollständige Widerrufsbelehrung nebst Muster-Widerrufsformular ist vor dem Live-Gang zu ergänzen, falls Verbraucher beliefert werden — [PLATZHALTER: Widerrufsbelehrung].

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch kein zwingender Verbraucherschutz entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.